Monatliche Übersicht über nicht monetäre Beschlüsse der EZB, Januar 2018

Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Januar 2018

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 und zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken

Am 2. Januar 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/1 auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union.

Stellungnahme der EZB zu Märkten für Finanzinstrumente in Griechenland

Am 9. Januar 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/2 auf Ersuchen des griechischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu Märkten für Finanzinstrumente in Slowenien

Am 11. Januar 2018 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2018/3 auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank

Am 15. Dezember 2017 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2017/42 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank. Diese Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Central Bank of Cyprus

Am 19. Dezember 2017 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2017/43 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Central Bank of Cyprus. Diese Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Vorsitz des Ausschusses für Controlling

Am 9. Januar 2018 ernannte der EZB-Rat den Vizepräsidenten der Banque de France, Herrn Denis Beau, mit unmittelbarer Wirkung zum Vorsitzenden des Ausschusses für Controlling (Committee on Controlling – COMCO) des Eurosystems/ESZB. Herrn Beaus Amtszeit endet am 31. Dezember 2019 und somit gleichzeitig mit der Amtszeit aller übrigen Vorsitzenden der Eurosystem/ESZB-Ausschüsse.

Vorsitz des Ausschusses für Finanzstabilität

Am 25. Januar 2018 ernannte der EZB-Rat den Generaldirektor der EZB-Generaldirektion Makroprudenzielle Politik und Finanzstabilität, Herrn Sergio Nicoletti-Altimari, mit Wirkung zum 1. Februar 2018 zum Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzstabilität (Financial Stability Committee – FSC) des Eurosystems/ESZB. Herrn Nicoletti-Altimaris Amtszeit endet am 31. Dezember 2019 und somit gleichzeitig mit der Amtszeit aller übrigen Vorsitzenden der Eurosystem/ESZB-Ausschüsse.

Vorsitz des Ausschusses der Internen Revisoren

Am 25. Januar 2018 ernannte der EZB-Rat Frau Claudia Mann, die mit Wirkung zum 1 März 2018 zur Leiterin der Direktion Interne Revision ernannt wurde, mit Wirkung ab diesem Zeitpunkt zur Vorsitzenden des Ausschusses der Internen Revisoren (Internal Auditors Committee – IAC) des Eurosystems/ESZB. Frau Manns Amtszeit endet am 31. Dezember 2019 und somit gleichzeitig mit der Amtszeit aller übrigen Vorsitzenden der Eurosystem/ESZB-Ausschüsse.

Bankenaufsicht

Einhaltung der EBA-Leitlinien in Bezug auf die Aufsicht über bedeutende Institute

Am 27. Dezember 2017 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority – EBA) zu informieren, dass die EZB zum 1. Januar 2021 die EBA-Leitlinien zur Anwendung der Ausfalldefinition gemäß Artikel 178 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (EBA/GL/2016/07) in Bezug auf die direkt von ihr beaufsichtigten bedeutenden Institute einhalten wird. Ziel der Leitlinien, die ab dem 1. Januar 2021 gelten, ist die einheitliche Anwendung der Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf ausgefallene Risikopositionen innerhalb des europäischen Aufsichtsrahmens.

Empfehlung der EZB zur Dividenden-Ausschüttungspolitik

Am 28. Dezember 2017 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die Empfehlung EZB/2017/44 zur Dividenden-Ausschüttungspolitik zu verabschieden. Die Empfehlung, die auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar ist, richtet sich an bedeutende beaufsichtigte Unternehmen und bedeutende beaufsichtigte Gruppen sowie an die nationalen zuständigen Behörden und nationalen benannten Behörden, die gehalten sind, diese Empfehlung in einer ihnen angemessen erscheinenden Weise auf weniger bedeutende beaufsichtigte Unternehmen und weniger bedeutende beaufsichtigte Gruppen anzuwenden.

Aufsichtliches Prüfungsprogramm zu Vor-Ort-Prüfungen und Überprüfungen interner Modelle für das Jahr 2018

Am 2. Januar 2018 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, Anpassungen in Bezug auf das aufsichtliche Prüfungsprogramm (Supervisory Examination Programme – SEP) zu Vor-Ort-Prüfungen und Überprüfungen interner Modelle für das Jahr 2018 zu verabschieden.

Einhaltung der EBA-Leitlinien für die IKT-Risikobewertung im Rahmen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses (SREP)

Am 4. Januar 2018 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die Europäische Bankenaufsicht (European Banking Authority – EBA) über die Absicht der EZB zu informieren, ab Januar 2018 die Leitlinien für die IKT-Risikobewertung im Rahmen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses (SREP) (EBA/GL/2017/05) in Bezug auf die von ihr beaufsichtigten bedeutenden Kreditinstitute einzuhalten.